TV Elm - Satzung
Stabhoch neu


Satzung des TV 1895 Elm e.V.

    Neufassung / Änderungen 29.03.2015

    Satzung des TV 1895 Elm e.V.

     § 1

    Name und Sitz

    a) Der Verein führt den Namen Turnverein 1895 Elm e.V.

    b) Der Verein hat seinen Sitz in 66773 Schwalbach, Gemeindebezirk Elm

    C) Er ist im Vereinsregister Saarlouis mit der Nr. 872 eingetragen

    § 2

    Zweck

    Der Turnverein 1895 Elm e.V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung nach  52-57 und 67a.

    Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports.

    Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Federung sportlicher Übungen und Leistungen

    § 3

    Gemeinnützigkeit

    Der Turnverein 1895 Elm e.V. ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigen wirtschaftliche Zwecke.

    Mittel des Turnverein 1895 Elm e.V. dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten, außer zur Erfüllung satzungsgemäßer Aufgaben, keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

    Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

    § 4

    Mitgliedschaft

    Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Bei Minderjährigen ist die Zustimmungserklärung des/der Erziehungsberechtigten erforderlich.

    Die Mitglieder müssen bereit sein, die Interessen des Vereins zu unterstützen, die Satzung anzuerkennen und die Anordnungen des Vorstandes, sowie Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu respektieren.

    Zu Ehrenmitgliedern, können Mitglieder aufgrund langjähriger Verdienste, oder außergewöhnlicher Leistungen für den Verein, auf Antrag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung ernannt werden.

    Der Verein führt: Aktive Mitglieder

    Inaktive Mitglieder

    Fördermitglieder

    Ehrenmitglieder

    über die Aufnahme eines Mitgliedes in den Verein entscheidet der Vereinsvorstand mit einfacher Stimmenmehrheit.

    Die Aufnahme in den Verein ist dem Mitglied mitzuteilen.

    Mit der Aufnahme in den Verein unterwirft sich das Mitglied den Satzungen und Bestimmungen des Vereins.

    Ablehnung des Aufnahme-Antrages muss dem Antragsteller schriftlich, mit Angabe der Gründe mitgeteilt werden.

    15.04.15

    Er/Sie hat das Einspruchsrecht gegen die Ablehnung an die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung entscheidet endgültig.

    Der Austritt eines Mitglieds aus dem Verein ist schriftlich dem Vorstand mitzuteilen, wobei nur zum Ende eines Quartals gekündigt werden kann.

    Stimmrecht besitzen die Ehrenmitglieder, Aktiven und Inaktiven Mitglieder.

    Die Mitgliedschaft ist weder übertragbar, noch erblich. Die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte kann nicht einem Anderen übertragen werden.

    § 5

    Ausschluss eines Mitgliedes

    Der Ausschluss eines Mitgliedes wird durch den Vereinsvorstand beschlossen, wenn:

    1. Ein Mitglied wird von der Mitgliederliste gestrichen wenn es mit mehr als zwei Jahresbeiträgen im Rückstand ist

    2. das Mitglied dem Ansehen und den Interessen des Vereins schadet, die sportliche Disziplin gröblich verletzt oder gegen die Anordnungen des Vereins-Vorstandes verstößt,

    Der Ausschluss ist dem Betreffenden unter Angabe der Gründe schriftlich mitzuteilen. Dem Ausgeschlossenen steht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zustellung des Ausschlussbescheides das Recht des Einspruchs zu. Dieser Einspruch muss schriftlich und begründet an den Vorstand gerichtet sein. Über den Einspruch entscheidet die nächste Mitgliederversammlung.

    § 6

    Mitgliedsbeiträge

    Die Höhe der Mitgliedsbeiträge richtet sich nach den Bedürfnissen des Vereins. Der Vorstand schlägt die Beitragsordnung der Mitgliedsversammlung vor, die darüber einen Beschluss mit einfacher Stimmenmehrheit herbeiführt.

    § 7

    Rechte der Mitglieder

    Jedes Mitglied mit Vollendung des 16. Lebensjahres erlangt das aktive Wahlrecht.

    Jedes Mitglied kann an den Veranstaltungen des Vereins teilnehmen und seine Einrichtungen und Begünstigungen zu den vorgeschriebenen Bedingungen benutzen. Ein Rechtsanspruch auf die Leistungen des Vereins besteht nicht.

    § 8

    Pflichten der Mitglieder

    Die Pflichten der Mitglieder sind:

    - Zahlung der festgesetzten Vereinsbeiträge

    - Beachtung der Vereinssatzung,

    - Beachtung der Anordnungen des Vorstandes

    - Beachtung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

    - Förderung der in der Satzung niedergelegten Grundsätze des Vereins

    15.04.15

    § 9

    Verwaltung des Vereins

    Organe des Vereins sind

    1. Mitgliederversammlung

    2. Vorstand

    3. erweiterter Vorstand

    4. Schiedsstelle

    Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins.

    Er besteht aus a) die/dem erste(n)Vorsitzende(n)

    b) und bis zu 7 Stellvertreter/innen

    Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.

    Vorstand im Sinne des  26 BGB ist der/die 1.Vorsitzende. Er/Sie ist allein vertretungsbefugt und von den Beschränkungen des  181 BGB befreit.

    Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich.

    Jedes Mitglied mit Vollendung des 18. Lebensjahres erlangt das passive Wahlrecht. Beim Ausscheiden eines oder mehrerer Mitglieder kann sich der Vorstand durch Zuwahl selbst ergänzen. Bei der nächsten Mitgliederversammlung ist für das oder die ausgeschiedenen Mitglieder eine Neuwahl durchzuführen.

    Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind.

    Der/die 1. Vorsitzende oder ein(e) Stellvertreter(in) beruft die Sitzungen des Vorstandes unter Angabe der Tagesordnungspunkte ein. Zwischen dem Tage der Einberufung und dem Sitzungstag müssen mindestens fünf Kalendertage liegen. Eine Vorstandssitzung ist einzuberufen, wenn mindestens 4 Vorstandsmitglieder den Antrag dazu stellen.

    Zur Unterstützung der Vereinsarbeit kann der Vorstand Arbeits-/bzw. Werkverträge abschließen und Arbeitskreise bilden, zu denen auch Nichtmitglieder zugelassen sind. .

    Die Haftung ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz begrenzt.

    Die Mitglieder der Verbandsorgane sind ehrenamtlich tätig, durch ihre Amtsausübung entstandene Kosten und eine angemessene Vergütung werden erstattet. Die Höhe legt die Mitgliederversammlung fest.

    Eine Stimmrechtsübertragung innerhalb des Vorstandes ist ausgeschlossen.

    Alle Beschlüsse der Organe sind schriftlich zu protokollieren und vom jeweiligen Protokollführer/in und vom Leiter/in der Versammlung zu unterzeichnen.

    Der erweiterte Vorstand ist auf Antrag der Hälfte seine Mitglieder einzuberufen.

    Der erweiterte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

    1. Vorstand

    2. max. 15 Beisitzer/innen

    3. den Abteilungsleiter/innen

    15.04.15

    Alle Organe des Vereins fassen ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

    Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht berücksichtigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

    § 10

    Mitgliederversammlung

    Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Ihre Beschlüsse sind für alle Mitglieder bindend. Sie hat das Recht, gefasste Beschlüsse wieder aufzuheben.

    Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr statt. Die Einladung zur Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt mit einer Frist von mind. zwei Wochen zuvor durch öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Schwalbach unter Angabe der Tagesordnung.

    Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

    Jedes Mitglied kann bis spätestens zwei Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der /die Versammlungsleiter/in hat Ergänzungen der Tagesordnung, die von den Mitgliedern beantragt wurde, bekannt zu geben. Die Versammlung beschließt die Aufnahme von Ergänzungen der Tagesordnung.

    Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit.

    Über alle Mitgliederversammlungen, vornehmlich über darin gefasste Beschlüsse ist ein Protokoll zu führen und von dem Leiter/in und dem/der Protokollführer abzuzeichnen.

    Im Verhinderungsfall des /der 1. Vorsitzenden leitet ein Vertreter/in die Mitgliederversammlung.

    § 11

    Wahlen

    Die Wahlen erfolgten mit einfacher Stimmenmehrheit. Auf Antrag muss die Wahl in schriftlicher geheimer Abstimmung stattfinden.

    Erhalten mehrere Vorgeschlagene die gleiche Anzahl an gültigen Stimmen, so erfolgt eine Stichwahl zwischen diesen. Bei Stimmengleichheit im zweiten Wahlgang entscheidet das Los.

    Eine vorherige Abberufung vor Ablauf der zweijährigen Amtszeit durch eine Mitgliederversammlung ist statthaft.

    Wiederwahl ist zulässig. Ein Grund zur Abberufung des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung sind, grobe Pflichtverletzung und Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung.

    § 12

    Außerordentliche Mitgliederversammlung

    Außerordentliche Mitgliederversammlungen können durch den Vorstand jederzeit einberufen werden. Der Vorstand ist zur Einberufung verpflichtet, wenn 10 % der Vereinsmitglieder die Einberufung unter Angabe der Gründe beantragen. Die außerordentlich Mitgliederversammlung hat die gleichen Rechte wie die ordentliche Mitgliederversammlung.

    15.04.15

    § 13

    Schiedsklausel

    Ein Schiedsgericht entscheidet endgültig und bindend unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit, soweit gesetzlich zulässig, über alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Satzung, einschließlich Streitigkeiten über ihren Bestand oder ihre Beendigung.

    Das Schiedsgericht ist unabhängig und nur an die Vorschriften dieser Satzung gebunden. Es ist nicht den Beschlüssen der Vereinsorgane unterworfen.

    Das Schiedsgericht besteht aus drei Schiedsrichter/innen und wird bei Bedarf eingesetzt. Das Schiedsgericht ist mit einem/einer Vorsitzenden und zwei Beisitzer/innen besetzt. Für die Mitglieder ist je ein Vertreter/in zu wählen.

    Dieser wird tätig, wenn das ordentliche Mitglied in der Ausübung seines Amtes tatsächlich verhindert ist.

    Das Schiedsgericht tritt zu seinen Sitzungen nach Einladung durch die/den Vorsitzenden des Schiedsgerichtes zusammen. Es ist beschlussfähig, wenn es ordnungsgemäß besetzt ist. Ort des Schiedsverfahrens ist Elm.

    Das Verfahren, das vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt wird, leitet der/die Vorsitzende.

    Vor Erlass des Schiedsspruches sind die Parteien mündlich zu hören, es sei denn, sie verzichten beide schriftlich auf eine mündliche Verhandlung.

    Das Schiedsgericht entscheidet über Streitigkeiten neutral und unparteiisch unter Berücksichtigung des Wortlautes und des Sinnes der in Frage kommenden Vorschriften, sowie unter Würdigung aller in Betracht kommenden Einzelumstände. Es bemüht sich in jedem Verfahrensstadium um eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits.

    Die Schiedsrichter/innen sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben Anspruch auf Aufwendungsersatz.

    § 14

    Satzungsänderungen

    Über eine Satzungsänderung beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von  der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder. Die Änderung der Satzung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung in das Vereinsregister.

    § 15

    Auflösung des Vereins

    Über die Auflösung des Vereins beschließt eine zu diesem Zwecke besonders einberufene Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von  der erschienenen Mitglieder, vorausgesetzt, dass mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder erschienen sind. Ist die Anzahl nicht erreicht, so muss eine neue Mitgliederversammlung einberufen werden, die als dann mit einer Mehrheit von  der erschienenen Mitglieder die Auflösung des Vereins beschließt. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins zu gleichen Teilen an die Kirchengemeinden St. Josef und Maria Himmelfahrt in Elm.

    § 16

    Salvatorische Klausel

    Wenn ein Sachverhalt in der Satzung rechtsunwirksam ist, so wird dadurch die Gültigkeit der bringen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am Nächsten kommt oder die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

    15.04.15

    Anhang

    Der Vorstand wird ermächtigt eventuelle Satzungsänderungen nach Vorgabe des Amtsgericht und des Finanzamtes eigenständig durch zu führen.

    Diese Vollmacht erlischt nach der Eintragung ins Vereinsregister.

    Die Gründungsversammlung fand 1895 statt.

    Satzungsänderungen soweit nachvollziehbar.

    9.3.1969, 25.3.1973, 31.1.1989, 12.10.2005, 2007, 2015

Hier die Satzung als PDF zum Download               Satzung vom 29.3.2015                                                                                                          Pfeil oben

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